Landtag NRW: Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter der autonomen Mobilität und Robotaxis machen

Landtag NRW: Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter der autonomen Mobilität machen

VonLudwig Brackmann

Zusammenfassung des Antrags der FDP-Fraktion

Landtag NRW, Autonomes Fahren: Zusammenfassung des Antrags der FDP-Fraktion (Drucksache 18/19799)

Titel: „Für eine zuverlässige und zukunftsfähige Mobilität – Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter der autonomen Mobilität machen“

Datum: 9. Juni 2026

Ausgangslage

Autonomes und vernetztes Fahren gilt als zentrale Zukunftstechnologie. Es kann Mobilität sicherer, komfortabler, effizienter und nachhaltiger machen und gleichzeitig neue Wertschöpfung schaffen. Während in den USA und China bereits sichtbare Anwendungen im Straßenverkehr existieren, bleibt es in Deutschland weitgehend bei Modellprojekten – obwohl der Rechtsrahmen (bis SAE-Level 4 in festgelegten Betriebsbereichen) international fortschrittlich ist.

Wesentliche Chancen und Herausforderungen:

  • Verkehrssicherheit: Ca. 95 % der Unfälle gehen auf menschliches Fehlverhalten zurück; Assistenzsysteme (SAE 2/3) und höhere Automatisierungsstufen können hier helfen.
  • ÖPNV: Der Fahrpersonalmangel (2025 ca. 20.000 fehlende Busfahrer und 3.000 Triebfahrzeugführer bundesweit) führt zu Ausfällen und Angebotsreduzierungen. Autonome Busse, Shuttles und Bahnen könnten das Angebot zuverlässiger, kostengünstiger und ausweitbarer machen – besonders in ländlichen Räumen und zu Randzeiten.
  • Wirtschaft: NRW hat starke Voraussetzungen (Industrie, Zulieferer, Forschung, Verkehrsunternehmen). Autonome Mobilität kann Leitmarkt, Testfeld und Produktionsstandort „made in Germany“ werden und den Strukturwandel (z. B. Rheinisches Revier) unterstützen.
  • Logistik: Effizienzgewinne und Personalentlastung auch in der Binnenschifffahrt (Rhein, Ruhr, Häfen).

Es fehlen vor allem Investitionen, schnelle und unbürokratische Verfahren, klare Anreize und ein klares politisches Commitment.

Siehe auch Neustart für die Politik:

https://ludwigbrackmann.de/neustart-fuer-die-politik-impuls-papier-robotaxis-fuer-den-parlamentskreis-strasse-des-deutschen-bundestags

Beschlussforderungen an die Landesregierung (KI-Zusammenfassung)

Der Landtag soll feststellen, dass autonomes Fahren eine zentrale Zukunftstechnologie ist und NRW die Chancen bislang nicht entschlossen genug nutzt.

Die Landesregierung wird beauftragt (KI-Zusammenfassung. Original-Dokument weiter unten verlinkt.):

  1. Bundesebene: Sich für deutlich beschleunigte Zulassungs- und Genehmigungsverfahren einzusetzen, Blaupausen-Genehmigungen anderer EU-Staaten (z. B. Tesla in den Niederlanden) nutzbar zu machen und Deutschland/NRW als bevorzugte europäische Test- und Anwendungsstandorte zu etablieren.
  2. Landesmittel: Einen neuen Haushaltstitel „Autonome Mobilität“ zu schaffen, um Erprobung, Entwicklung und Anwendung auf allen Verkehrsträgern gezielt zu fördern.
  3. Masterplan ÖPNV: Einen Masterplan „Autonomes Fahren im öffentlichen Personennahverkehr“ zu erarbeiten (Bewertung des gesamten Angebots, Identifikation von Effizienzgewinnen und Einsatzgebieten, zeitlicher Rollout-Plan).
  4. Vergabe- und Förderkriterien: Gemeinsam mit Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen prüfen, wie Kriterien so angepasst werden können, dass autonome Systeme erleichtert und bevorzugt werden.
  5. Vernetzung: Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Industrie, Verkehrsunternehmen, Kommunen und Logistik stärker vernetzen.
  6. Strukturwandel: Ein Konzept erarbeiten, wie Strukturwandelmittel, Flächenentwicklung und Landesplanung gezielt für Ansiedlungen und Testfelder (besonders im Rheinischen Revier) genutzt werden können.
  7. Digitale Infrastruktur: Digitale Vermessung, hochgenaue Karten, moderne Leitstellen, vernetzte Infrastruktur, leistungsfähigen Mobilfunk und standardisierte Datenschnittstellen vorantreiben.

Unterzeichner:

Henning Höne, Marcel Hafke, Christof Rasche und FDP-Fraktion

Protokoll:

  • steht noch aus. Erscheint im Beratungsverlauf zum Antrag.
Landtag NRW: Autonomes Fahren und Robotaxis im ÖPNV.

Vergleich: Landtag NRW autonomes Fahren FDP-Antrags (Drs. 18/19799) vs. Inhalte von www.ludwigbrackmann.de

Die Website von Ludwig Brackmann (Dipl.-Ing., Fokus Robotaxis und autonome Minibusse) konzentriert sich stark auf die praxisnahe, kommunale und regionale Umsetzung autonomer Mobilität im ÖPNV – besonders in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Köln. Sie ist beratungs- und vortragsorientiert.

Themenmodule, die die Website adressiert (stark oder klar überschneidend)

Thema aus dem FDP-AntragAbdeckung auf ludwigbrackmann.deBemerkung
Autonomes Fahren als Zukunftstechnologie / Potenzial für Sicherheit, Effizienz, KomfortStarkInternationale Beispiele (USA/China Robotaxis), SAE-Level 4, Vorteile gegenüber klassischen Bussen
ÖPNV-Potenziale (Zuverlässigkeit, Kosten, Fahrpersonalmangel, ländliche Räume, Randzeiten)Sehr starkKernbotschaft: Robotaxis/Minibusse lösen Personalmangel, stoppen „Geisterbusse“ und Subventionsfresser, verbessern Daseinsvorsorge in der Fläche und zu Randzeiten
Integration in den ÖPNV / schrittweiser Rollout (Pilot → Regelbetrieb)Sehr starkKonkrete 3-Stufen-Roadmap (Pilot, Schienenersatzverkehr, Hochlauf), Governance, PBefG/AFGBV
Wirtschaftliche Chancen für Kommunen (Einnahmen, Flächengewinn, Haushaltsentlastung)Sehr starkBusiness Case: neue Gewerbesteuer, Stromumsatz für Stadtwerke, Flächenrückgewinnung → „1 Mrd. € Plus“-Rechnung für die Region
Digitale und verkehrliche Infrastruktur (Karten, Leitstellen, Drop-off/Pick-up-Zonen, Planung)StarkAusführlich zu PUDO-Zonen, Mobilitätshubs, Vermeidung von Fehlplanungen (z. B. klassische P+R-Parkhäuser), interkommunale Abstimmung
Beschleunigung von Zulassung / Genehmigung und Nutzung bestehender RechtsrahmenMittel–starkBetonung, dass Recht (Gesetz 2021, AFGBV) bereits steht; Beispiele zu Tesla FSD, MOIA/VW ID. Buzz AD, Förderaufrufe
Vernetzung von Akteuren (Politik, Kommunen, Verkehrsunternehmen, Wirtschaft)MittelVorträge/Workshops für genau diese Zielgruppen; praktische Umsetzungsimpulse

Themenmodule, die die Website nicht oder nur sehr marginal adressiert (Okt. 2026)

Thema aus dem FDP-AntragAbdeckungBemerkung
Haushaltstitel „Autonome Mobilität“ auf Landesebene und gezielte LandesförderungKaum / nichtFokus liegt auf kommunalen Business Cases und Bundesförderung (z. B. 14-Mio.-€-Aufruf), nicht auf NRW-Landeshaushalt
Masterplan Autonomes Fahren im ÖPNV für ganz NRWNichtKeine landesweite Planungsforderung; alles ist regional (Bonn/Rhein-Sieg/Köln) und praxisnah
Weiterentwicklung von Vergabe-, Förder- und Beschaffungskriterien im ÖPNVIndirekt, in VorbereitungGovernance und kommunale Steuerung werden behandelt, aber keine systematische Forderung nach Kriterien-Anpassung auf Landes-/Verbundebene
Strukturwandel / Rheinisches Revier (Ansiedlung von Unternehmen, Testfeldern, Nutzung von Strukturwandelmitteln)NichtKein Bezug zum Rheinischen Revier oder strukturpolitischen Ansiedlungskonzepten
Binnenschifffahrt / Logistik auf WasserstraßenNichtAusschließlich Personenverkehr (Robotaxis, Minibusse, ÖPNV)
Schienengebundene Systeme (autonome Bahnen, U-Bahnen etc.)Nur am RandeSchwerpunkt liegt klar auf straßengebundenen Robotaxis und Minibussen; Schiene erscheint höchstens als „Ersatzverkehr“-Anlass
Bundespolitische Lobbyarbeit (Beschleunigung auf Bundesebene, Blaupausen aus anderen EU-Staaten, Deutschland als europäischer Leitmarkt)Nur indirektBeobachtung und Kommentierung (z. B. Tesla in NL, Waymo in München), aber keine politische Forderungsliste an die Landes- oder Bundesregierung

Kurzfazit zum Vergleich

Dipl.-Ing. Ludwig Brackmann deckt den Kern des ÖPNV-bezogenen Teils des FDP-Antrags sehr gut und praxisnäher ab (Robotaxis/Minibusse als Lösung für Personalmangel, Kosten, ländliche/Randzeiten-Angebote + kommunaler Business Case + Infrastrukturanpassung).

Sie lässt dagegen die landespolitischen und strukturellen Forderungen weitgehend außen vor (eigener Haushaltstitel, NRW-weiter Masterplan, Rheinisches Revier, Binnenschifffahrt, systematische Vergabekriterien).

Ludwig Brackmann positioniert sich eher als Umsetzungs- und Beratungsakteur auf kommunaler/regionaler Ebene als als landespolitischer Impulsgeber.

Verfügbare Dokumente zum Vorgang – Landtag NRW autonomes Fahren

Alle Schriftliche Stellungnahmen über die Parlamentsdatenbank abrufbar.

Medienbericht zur Sitzung „Autonomes Fahren“ im Landtag NRW

Die Rheinische Post berichtete am 08.10.2026 über die Anhörung („NRW prüft autonome Kleinbusse für den Nahverkehr“):
https://rp-online.de/nrw/landespolitik/autonomes-fahren-so-ist-der-stand-in-nrw_aid-156115941

General-Anzeiger Bonn berichtete am 12.9.2026 über: „

General-Anzeiger: Beueler Ingenieur will Robotaxis als Schienenersatzverkehr

Next Steps – Follow-ups

Die Anhörung im Verkehrsausschuss des Landtags NRW zum FDP-Antrag „Für eine zuverlässige und zukunftsfähige Mobilität – Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter der autonomen Mobilität machen“ (Drs. 18/19799) fand am 7. Oktober 2026 (öffentlich, Livestream) statt.

Es ging um autonome Mobilität (u. a. Robotaxis/Shuttles im ÖPNV), Genehmigungsverfahren, Investitionen, Masterplan und NRW als Testfeld. Eingeladene/Sachverständige u. a.:

  • VDV NRW (Volker Wente, Köln),
  • Benteler/HOLON (Dr. Sven Herzig / Jonas Wigger, Paderborn),
  • MOIA GmbH (Christian Senger / Sascha Meyer-Kreis, Berlin),
  • DST, Hochschule Ruhr West (Prof. Dr. Uwe Handmann),
  • innocam.NRW u. a.

Die Sitzung lag kurz vor dem aktuellen Datum (Oktober 2026); Protokolle/Stellungnahmen sind über landtag.nrw.de abrufbar.

Relevanteste Ansprechpartner solche mit direktem Bezug zum Thema, zur Landespolitik in Düsseldorf und/oder zur Region Bonn/Rhein-Sieg:

Parteien / Landtagsabgeordnete (Verkehrsausschuss & FDP-Bezug)

Der Verkehrsausschuss (Vorsitz: Matthias Goeken, CDU) ist der direkte Ort. Sprecher und Mitglieder mit regionalem Bezug sind am zugänglichsten.

  1. Christof Rasche (FDP) – Verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, Antragsteller/Initiator, Vizepräsident des Landtags. Zentral für das Thema.
    E-Mail: christof.rasche@landtag.nrw.de | Tel. (dienstlich): 0211 884-2529 | Website: christof-rasche.de / fdp.fraktion.nrw.
  2. Oliver Krauß (CDU) – Verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss, Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis III (sehr nah an Bonn), Büro in Bonn. Stark regional vernetzt.
    E-Mail: oliver.krauss@landtag.nrw.de | Tel.: 0211 884-2715 oder Wahlkreisbüro Bonn 0228 90846900 | Website: oliver-krauss.nrw | Adresse Wahlkreis: Wesselstr. 10, 53113 Bonn.
  3. Franziska Müller-Rech (FDP) – Landtagsabgeordnete mit Wahlkreisen Bonn/Rhein-Erft/Rhein-Sieg, stellv. Fraktionsvorsitzende, Bonn-Bezug (ehem. Kreisvorsitzende). Guter Einstieg über die lokale FDP.
    E-Mail: franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de | Website: mueller-rech.de.
  4. Matthias Goeken (CDU) – Vorsitzender des Verkehrsausschusses.
    Über Ausschussassistenz erreichbar.
  5. Martin Metz (Grüne) – Sprecher der Grünen im Ausschuss (Mobilität/ÖPNV-relevant).
    Weitere: Gordan Dudas (SPD-Sprecher), Klaus Esser (AfD). Ausschuss-Kontakt allgemein: VA@landtag.nrw.de | Tel. Nils Langer (Assistenz): 0211 884-2523 | Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf.

Priorität: Rasche (FDP-Antrag) + Krauß (regional + Regierungsfraktion) + Müller-Rech (Bonn-Lokal).

Landtag NRW: Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter der autonomen Mobilität und Robotaxis machen

Organisationen / Netzwerke / Verbände

  1. innocam.NRW (Kompetenznetzwerk automatisierte und vernetzte Mobilität) – Zentrale Anlaufstelle des Landes, gefördert vom Verkehrsministerium; vernetzt Wirtschaft, Wissenschaft, Kommunen. Hat zur Anhörung Stellung genommen.
    Website: innocam.nrw | Kontakt über die Geschäftsstelle (z. B. Lasse Pipoh o. Ä.).
  2. VDV Nordrhein-Westfalen (Verband Deutscher Verkehrsunternehmen) – ÖPNV-Seite; Volker Wente (Köln) war eingeladen.
    Über vdv.de / Regionalverband NRW.
  3. Zukunftsnetz Mobilität NRW / NRW.Mobidrom – Datenplattform und Beratungsstrukturen für Kommunen zum Thema.
  4. Weitere: IHK Bonn/Rhein-Sieg (Wirtschaftsperspektive), VCD NRW (kritische/zivile Sicht), Taxiverbände (bei On-Demand-Bezug).

Kommunale Vertreter (Bonn / Region)

  1. Helmut Wiesner – (Noch) Stadtbaurat/Beigeordneter für Planung, Umwelt und Verkehr (Stand 2026 im Umbruch; neues Dezernat Bauen/Mobilität/Stadtplanung wird gesucht). Langjährig zuständig für Mobilitätswende.
    Über Stadt Bonn (bonn.de) bzw. Dezernat.
  2. Oberbürgermeister / Stadtverwaltung Bonn – Aktuell im Wandel (ehem. Katja Dörner Grüne; neuere Entwicklungen mit Guido Déus o. Ä.). Programmbüro Mobilität / Tiefbauamt / Stadtplanungsamt.
    Allgemeine Anfragen: Stadt Bonn, Rathaus.
  3. Rhein-Sieg-Kreis (Landrat Sebastian Schuster, CDU) – Grenzregion, relevant für überörtliche Konzepte (P+R, Verbünde).
  4. Fraktionen im Bonner Stadtrat (FDP, CDU, Grüne, SPD) – Verkehrs-/Mobilitätsausschuss lokal; FDP-Stadtratsfraktion als Einstieg.
  5. Stadtwerke Bonn / SWB Bus und Bahn – Operative ÖPNV-Seite.

Firmen / Wirtschaft (mit NRW-Bezug und Anhörungsbeteiligung)

  1. HOLON GmbH (Benteler-Tochter, Paderborn) – Entwickelt autonome Shuttles (HOLON urban); aktiv in NRW-Tests (Paderborn), Stellungnahme zur Anhörung (Jonas Wigger, Communications & Public Affairs; Dr. Sven Herzig).
    Website: driveholon.com | Standort Elsener Straße 95, 33102 Paderborn.
  2. MOIA GmbH (VW-Tochter) – Autonome On-Demand-Dienste (Tests in Hamburg/Berlin); Christian Senger / Sascha Meyer beteiligt.
    press@moia.io o. Ä.
  3. Weitere: Benteler Mobility / ioki (Software), regionale Player wie NeMo.bil / Neue Mobilität Paderborn (autonome Cabs-Konzepte), Rheinbahn Düsseldorf (eigene Tests).

Wen sollten Sie prioritär kontaktieren?

  • Sofort: Christof Rasche (FDP – Ihr Antrag) und Oliver Krauß (CDU, Bonn-nah).
  • Parallel: innocam.NRW (Netzwerk) + HOLON (praktische Umsetzung) + kommunale Ebene in Bonn (Wiesner/Verwaltung + FDP-Lokal).
  • eigene Website/Expertise (Impulsvorträge, Fachbuch-Vorbereitung) als Türöffner – viele suchen praxisnahe Konzepte für Kommunen/ÖPNV gegen Fahrermangel.
  • Aktuelle Protokolle der Anhörung und Folgeberatungen (nächste Sitzungen laut Terminplan u. a. November/Dezember 2026).

Ansprechpartner in regionalen Verbänden, Kammern und Netzwerken

Ansprechpartner in regionalen Verbänden, Kammern und Netzwerken mit Bezug zu Mobilität, ÖPNV, On-Demand und autonomem Fahren – ergänzend zu den bereits genannten (innocam.NRW, VDV NRW, HOLON, MOIA). Fokus liegt auf Bonn/Rhein-Sieg und NRW-weit.

Industrie- und Handelskammer (IHK) Bonn/Rhein-Sieg

Sehr relevant für die Wirtschaftsperspektive (Stau, Lieferverkehr, regionales Verkehrskonzept, „Vorfahrt Vernunft“-Kampagne). Die IHK drängt auf bessere Infrastruktur und regionale Kooperation.

  • Adresse: Bonner Talweg 17, 53113 Bonn
  • Zentrale: Tel. 0228 2284-0 | info@bonn.ihk.de
  • Wichtige Personen:
    • Claudia Betzing (Geschäftsführerin Industrie, Handel, Verkehr, Tourismus & Kultur) – 0228 2284-188 | c.betzing@bonn.ihk.de
    • Till Bornstedt (Teamleitung, u. a. Verkehrspolitik, Güterkraft- und Personenverkehr) – 0228 2284-145 | T.Bornstedt@bonn.ihk.de
    • Claudia Engmann (Presse/Ansprechpartnerin bei Mobilitätsthemen) – 0228 2284-139 | engmann@bonn.ihk.de
    • Marcus Schneider (Personenverkehr/Taxi & Omnibus) – 0228 2284-141 | M.Schneider@bonn.ihk.de

Gute Einstiegsadresse für wirtschaftliche Argumente zu Robotaxis als Standortfaktor.

Verkehrsverbünde / Zweckverbände (ÖPNV-Seite)

go.Rheinland (Zusammenschluss u. a. aus VRS/Verkehrsverbund Rhein-Sieg und AVV) ist der zentrale Akteur für die Region Bonn/Köln.

  • go.Rheinland GmbH / VRS: Deutzer Allee 4, 50679 Köln
    • Geschäftsstelle Zukunftsnetz Mobilität NRW sitzt hier.
    • Allgemeine Kontakte über vrs.de / gorheinland.com
    • Sharon Beatty (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Zukunftsnetz) – sharon.beatty@gorheinland.com
    • Jessica Buhl (VRS-Kommunikation, On-Demand-Projekte) – ca. 0221 2080857 | jessica.buhl@vrsinfo.de

Sie sind aktiv bei On-Demand-Verkehren (z. B. Kraftraum-Shuttle) und könnten autonome Ergänzungen interessieren.

Zukunftsnetz Mobilität NRW

Landesweites kommunales Beratungsnetzwerk (über 350 Mitgliedskommunen, gefördert vom Verkehrsministerium). Unterstützt Kommunen bei Mobilitätsmanagement – ideal, um Bonn/Rhein-Sieg als Testregion zu positionieren.

Bonn ist Mitglied – hier kann man konkrete Beratungsangebote oder Pilotprojekte anstoßen.

Taxi- und Mietwagenverbände (sehr relevant für Robotaxi-Regulierung)

Das Taxigewerbe sieht sich als mögliches Betriebsmodell für autonome Fahrzeuge und fordert klare Regeln.

  • Taxi-Verband NRW e.V.
    Website: taxi-verband.nrw
  • Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. (bundesweit, aber in NRW sehr aktiv, u. a. zum ÖPNV-Taxi und autonomem Fahren)
  • Regional zusätzlich: Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs NRW (VSPV) – kooperiert z. B. mit NRW.Mobidrom zu Daten/Taxiständen.

Weitere nützliche regionale/landesweite Adressen

  • ADAC Nordrhein (Mobilität & Sicherheit, hat Niederlassung in Bonn: Godesberger Allee 127, 53175 Bonn) – über adac-nordrhein.de Kontaktformular oder Centers.
  • Handwerkskammer zu Köln und Kreishandwerkerschaft Bonn/Rhein-Sieg (gemeinsam mit IHK bei regionalen Verkehrskonzepten aktiv).
  • NRW.Mobidrom (Landesagentur für Mobilitätsdaten) – Kooperationen mit Taxi-Branche und Verkehrsverbünden; relevant für Datenplattformen bei autonomen Angeboten.

Empfehlungen:

  1. ADAC Nordrhein (Mobilität & Sicherheit, hat Niederlassung in Bonn: Godesberger Allee 127, 53175 Bonn)
  2. Zukunftsnetz / go.Rheinland – um Bonn als mögliche Testkommune ins Spiel zu bringen.
  3. Taxi-Verband NRW – weil Robotaxis und Taxigewerbe eng zusammenhängen.

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